Sonderpflegeformen

Bei besonderen Pflegeformen, wie bspw. der Verwandten- oder der Bereitschaftspflege, sind oft besondere rechtliche Fragen zu klären.

Bei Feststellung des Jugendamtes, dass Tagespflege notwendig und die Pflegeperson geeignet ist, muss es Jugendhilfe leisten. Die Feststellung ist eine Ermessensentscheidung (Kann – Ermessen), Den Anspruch auf fehlerfreies Ermessen hat der Sorgeberechtigte. Tagespflege ist nur notwendig wenn beide Eltern die Ausbildung nicht zurück stellen können.
BverwG, 05.12.96, Quelle: ZfJ 97, 384

Ist eine Großmutter als Tagespflegeperson geeignet und nicht bereit, die Pflege unentgeltlich oder in Erfüllung ihrer Unterhaltspflicht zu leisten, besteht ein Rechtsanspruch auf Unterstützung durch das Jugendamt.
BverwG, 12.09.96, Quelle: ZfJ 97, 381

Tagespflege kann als Verwandtenpflege nicht nur im Rahmen der §§ 23 ff KJHG, sondern auch im Rahmen der Hilfe zur Erziehung nach §§ 27 ff KJHG geltend gemacht werden. Die Spezialregelungen zur Tagespflege schließen dies nicht aus.
OVG Schleswig, 19.05.94, Quelle: ZFJ 94, 395

Aufenthalt bei Onkel ist Verwandtenpflege, da es sich bereits um die Unterbringung in einer anderen Familie handelt.
DIV- Gutachten, Quelle: ZfJ 97, 423

Großeltern sind nur dann Verwandtenpflegeeltern, wenn sie die Hilfe nicht unentgeltlich oder als Ausfluss ihrer Unterhaltspflicht leisten wollen. Die Jugendhilfe hat dann Vorrang vor dem Sozialrecht wenn erzieherischer Bedarf bejaht wird.
DIV- Gutachten, 24.07.98, Quelle: ZfJ 98, 22

Vor Gewährung von Hilfe zur Erziehung bei Großeltern, ist deren Unterhaltsfähigkeit und ihre Bereitschaft, Unterhalt zu leisten, zu prüfen.
DIJuF- Gutachten, 06.03.2002, Jamt 02, 119