Pflegegeld/ Unterhalt des Kindes

Das Pflegegeld ist eine Unterhaltsleistung für das Kind (§ 39 SGB VIII) und setzt sich aus drei Elementen zusammen:

  • laufender Unterhalt
  • Erziehungsbeitrag
  • einmalige Beihilfen

Der laufende Unterhalt und der Erziehungsbeitrag sind durch eine Verordnung des Ministers für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt geregelt und richten sich einerseits nach dem Alter des Kindes und andererseits nach der Schwere der Aufgabe (vgl. Übersicht). Im laufenden Unterhalt sind sämtliche Kosten für Unterkunft, Verpflegung, Bekleidung, Taschengeld, Schulmaterial etc. enthalten. Die Aufzählung richtet sich nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins für Öffentliche und Private Fürsorge. Neben dem laufenden Pflegegeld sind einmalige Beihilfen zu leisten.

Auf das Pflegegeld ist das Kindergeld anzurechnen. Außerdem muss das Kind eigenes Einkommen, das es beispielsweise aus Renten, Ausbildungsvergütung oder BAFöG bezieht, einsetzen (vgl. Heranziehung zu den Kosten).

Das Pflegegeld wird direkt an die Pflegeeltern gezahlt. Strittig ist jedoch, wem die Unterhaltszahlungen rechtlich zustehen. In der Literatur finden sich Stimmen, die darauf abstellen, dass es sich um einen Unterhaltsanspruch des Kindes handelt und diesem damit die Leistung unmittelbar zusteht. Andere sehen die Unterhaltsleistung als eine an den Antrag auf Hilfe zur Erziehung gekoppelte Leistung, die dem Sorgeberechtigten zusteht.