Heranziehung, Kosten der Hilfe

Jugendhilfe ist eine Sozialleistung. Für diese gilt der Grundsatz, dass die Hilfe nur geleistet wird, soweit man sich nicht selbst helfen kann. Deshalb werden Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern vom Jugendamt zu den Kosten der Hilfe herangezogen (§ 91 I Nr. 4 b SGB VIII).

Grundlage für die Heranziehung zu den Kosten sind bei Eltern und Volljährigen Einkommen und Vermögen, bei Kindern und Jugendlichen wird der Berechnung lediglich das Einkommen zu Grunde gelegt (§ 93 III SGB VIII). Zum Einkommen zählt insbesondere das Arbeitseinkommen, aber auch fast alle weiteren Einkünfte zählen dazu. Zum Einkommen, das nicht zu berücksichtigen ist, gehören: Erziehungsgeld, Grundrenten nach dem Bundesversorgungsgesetz, Pflegegeld aus der Pflegeversicherung, Wohngeld, Renten nach dem Opferentschädi-gungsgesetz und nach dem Bundesentschädigungsgesetz, Schmerzensgeld, Kindergeld (vgl. Anrechnung von Kindergeld).

Vom Einkommen sind folgende Beträge abzusetzen: Steuern, Sozialabgaben, Arbeitsmittelpauschale, Altersvorsorge (wenn keine Rentenversicherungsbeiträge gezahlt werden), Fahrtkosten zur Arbeit, Beiträge zu Berufsverbänden, Beiträge zu angemessenen privaten Versicherungen (max. 3 % des Nettoeinkommens) sowie ein Freibetrag, der nicht bundesweit geregelt ist.