Angelegenheiten täglichen Lebens

Wenn Pflegekinder für längere Zeit in einer Pflegefamilie leben, haben die Pflegeeltern das Recht, die Eltern in verschiedenen Bereichen des Sorgerechts zu vertreten (§ 1688 BGB). Im Einzelnen gehören dazu folgende Bereiche:

  • Angelegenheiten des täglichen Lebens
  • Verwaltung des Arbeitsverdienstes
  • Unterhaltsangelegenheiten (aber nicht gegen die Eltern, weil die Pflegeeltern ja die Eltern vertreten)
  • Geltend machen von Versicherungs-, Versorgungs- und Sozialleistungen

Die Vertretung in Angelegenheiten des täglichen Lebens ist hierbei für die Praxis am wichtigsten, weil sie den Pflegeeltern das Recht gibt, viele tägliche Entscheidungen zu treffen. Zu den Angelegenheiten des täglichen Lebens gehören solche Entscheidungen, die nicht von Dauer und umkehrbar sind. Die Abgrenzung zwischen Entscheidungen des täglichen Lebens und grundsätzlichen Entscheidungen ist nicht immer einfach, da es immer eine Grauzone gibt. In Zweifelsfällen empfiehlt sich die Absprache mit dem Sorgeberechtigten oder eine schriftliche Vereinbarung untereinander, um Streitigkeiten zu vermeiden. In jedem Bereich des Sorgerechts gibt es Entscheidungen, die von grundsätzlicher Bedeutung sind und solche, die zu den Angelegenheiten des täglichen Lebens gehören. Beispiele:

Aufenthaltsbestimmungsrecht:

Tägliches Leben: Besuch bei einem Freund
Grundsatzentscheidungen: Aufenthalt in der Pflegefamilie

Gesundheitsfürsorge:

Tägliches Leben: Alltagserkrankungen wie Kinderkrankheiten oder Grippe, übliche Impfungen, Zahnarztbesuch.
Grundsatzentscheidungen: Operationen mit Eingriff in den Körper (kein Schnitt ist umkehrbar).

Schulangelegenheiten:

Tägliches Leben: Entschuldigungen schreiben, Teilnahme an Klassenfahrt, Arbeiten unterschreiben
Grundsatzentscheidungen: Schulwahl, Versetzungsfragen

Den Pflegeeltern steht das Entscheidungsrecht nur in Vertretung des Sorgeberechtigten zu. Dieser kann es einschränken (§ 1688 III BGB). Einschränkungen dürfen jedoch nicht zur Handlungsunfähigkeit der Pflegefamilie führen und müssen sich am Kindeswohl orientieren