Jugendmedienschutz

In Deutschland findet keine Zensur statt. Bestimmte Medien sind aber dennoch für Kinder und Jugendliche unter Aspekten des Kinderschutzes nicht zugänglich. In einem differenzierten Regelwerk ist festgelegt, was als kinder- und jugendgefährdend gilt und was nicht.
In Deutschland findet keine Zensur statt. Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit sind grundgesetzlich (Artikel 5, Abs. 1 und 3 Grundgesetz (GG)) geschützt. Um diese Freiheiten einerseits zu garantieren und andererseits mit der ebenfalls im Grundgesetz (Art. 1, Abs. 1 i. V. mit Art. 2, Abs. 1 GG) verankerten Aufgabe des Jugendschutzes in Einklang zu bringen, hat der Gesetzgeber ein differenziertes Regelwerk geschaffen, das den unterschiedlichen Grad der Beeinträchtigung bzw. Gefährdung der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen berücksichtigt.

Meinungsfreiheit und Jugendmedienschutz

Die Sorge, dass von Medieninhalten schädliche Einflüsse ausgehen, reicht weit in die Kulturgeschichte zurück. Vor dem Hintergrund des Zensurverbotes im Grundgesetz (Art. 5 Abs. 1 GG) betreffen die Verbreitungsverbote heute im Wesentlichen nur Verstöße gegen das allgemeine Strafrecht (z.B. wegen beleidigenden Texten). Selbst bei Kindern und Jugendlichen wird nicht jede Weitergabe von Medieninhalten, die eigentlich nur Erwachsenen zugänglich sein dürften, bestraft: Eltern (bzw. „Personensorgeberechtigte“), die ihren Kindern im privaten Bereich den Zugang zu solchen Medien ermöglichen, begehen nur dann eine Straftat, wenn sie dadurch ihre Erziehungspflichten gröblich verletzen (§ 27 Abs. 4 Jugendschutzgesetz – JuSchG).

Der Jugendmedienschutz soll verhindern, dass durch eine Konfrontation mit problematischen Medieninhalten bei Kindern und Jugendlichen eine Gefährdung oder Beeinträchtigung ihrer Entwicklung entsteht. Medienpädagogik und erzieherischer Jugendmedienschutz versuchen, die Medienkompetenz junger Menschen zu erhöhen und Gefährdungen durch Aufklärung und andere Aktivitäten zu minimieren. Insbesondere um starke Gefährdungspotenziale einzuschränken, sind aber weitere flankierende Maßnahmen sinnvoll: zum einen die Altersklassifizierung von Medien und zum anderen Zugangsbeschränkungen für bestimmte Altersgruppen.

Jugendgefährdende Medieninhalte

Sind Medien geeignet, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden, so gelten sie als jugendgefährdend. Auf Antrag bzw. Anregung entscheidet die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), ob eine Jugendgefährdung vorliegt (Indizierung). Jede Bürgerin, jeder Bürger kann bei einer Behörde oder anerkannten Jugendhilfeeinrichtungen in ihrer/seiner Nähe (Antrags-/Anregungsberechtigte) auf ein Medium mit möglicherweise jugendgefährdendem Inhalt hinweisen und so auf die Einleitung eines Indizierungsverfahrens hinwirken. Indizierte Medien dürfen weder beworben noch Kindern und Jugendlichen zugänglich gemacht werden. Sie dürfen nicht an Kiosken oder im Versandhandel verkauft werden und nicht im Rundfunk und Fernsehen gesendet werden. Die Indizierung hat nicht das generelle Verbot eines Mediums zur Folge. Sie  verhindert, dass Kinder und Jugendliche mit jugendgefährdenden Medien konfrontiert werden.

Die Vorschriften des § 15 Jugendschutzgesetz (JuSchG) verwehren also nur Kindern und Jugendlichen den Zugang zu indizierten Medien. Erwachsene haben weiterhin die Möglichkeit, auch indizierte Medien zu beziehen und zu nutzen.

Nicht zuständig ist die BPjM für Rundfunk- und Fernsehinhalte sowie für Filme, Videos und Computerspiele, die mit Alterskennzeichnung versehen und so schon auf mögliche (schwere) Jugendgefährdung überprüft worden sind.

Schwer jugendgefährdende Medieninhalte

Kriegsverherrlichung, die Menschenwürde verletzende Darstellungen von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren und Darstellung von Kindern und Jugendlichen in unnatürlicher, geschlechtsbetonter Körperhaltung gelten nach dem Jugendschutzgesetz als schwer jugendgefährdend, ebenso wie Medieninhalte, deren Verbreitung nach dem Strafgesetzbuch untersagt ist.

Dies gilt auch für andere Medien, deren Inhalte aus anderen Gründen offentsichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit schwer zu gefährden.

Diese schwer jugendgefährdenden Medieninhalte unterliegen den gleichen Vertriebsbeschränkungen wie indizierte Medien, ohne dass es einer Aufnahme in die Liste der jugendgefährdenden Medien bedarf.

Strafbare Medieninhalte

Bestimmte Medieninhalte, die zum Beispiel zum Rassenhass aufstacheln, volksverhetzend sind, zu schweren Straftaten anleiten, unmenschliche Gewalttätigkeit verherrlichen oder verharmlosen oder pornographisch bzw. gewalt-, tier- oder kinderpornographisch sind gelten ebenfalls als schwer jugendgefährdend und verstoßen gegen Strafgesetze. Gegen die §§ 86, 130, 130a, 131, 184, 184a oder 184b des Strafgesetzbuches verstoßende Medieninhalte dürfen Kindern und Jugendlichen, und – mit Ausnahme der einfachen Pornographie – auch Erwachsenen nicht zugänglich gemacht werden. Wer dagegen verstößt, macht sich strafbar. Verstöße können von jeder Bürgerin und jedem Bürger bei den Strafverfolgungsbehörden (Staatsanwaltschaft / Polizei) angezeigt werden.

Jugendbeeinträchtigende Medieninhalte

Bestimmte Medieninhalte sind nicht als jugendgefährdend einzustufen. Sie sind aber geeignet, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen eines bestimmten Alters oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen (Kinder- und Jugendbeeinträchtigung). Filme, Videos, DVDs sowie Computer- und Konsolenspiele dürfen deshalb nur dann an Kinder und Jugendliche verkauft oder ihnen auf andere Weise zugänglich gemacht werden (z.B. Kino oder Internetcafé), wenn sie eine Altersfreigabe erhalten haben. Die Altersfreigaben werden von Selbstkontrollorganen im Zusammenwirken mit den Obersten Landesjugendbehörden erteilt. Um eine Kinder- und Jugendbeeinträchtigung durch Fernsehinhalte zu vermeiden, sind Sendezeitbeschränkungen festgelegt worden.

Träger- und Telemedien

Der Jugendmedienschutz verwendet seit dem Jahr 2003 die Begriffe „Trägermedien“ und „Telemedien“. Trägermedien sind alle Medien, bei denen Texte, Bilder oder Töne durch gegenständliche Weitergabe verbreitet werden, z. B. als Heft, Buch, Schallplatte, Audio- oder Videokassette oder als einer der mannigfachen digitalen oder analogen Datenspeicher (Diskette, CD-ROM, DVD).
Trägermedien sind auch die Medien, deren Texte, Bilder oder Töne zur unmittelbaren Wahrnehmung bestimmt sind, z. B. die Texte und Bilder auf Anschlagtafeln, Plakaten, Werbebeschriftungen und -bemalungen.
Telemedien sind Angebote in Onlinediensten, die digitale Dateien mit Texten, Bildern oder Tönen mittels Fernmeldetechnik über Telefonfest- oder -funknetze, Kabelnetze oder vergleichbare Übertragungswege zugänglich und nutzbar machen.

Keine Telemedien sind Angebote der elektronischen Übertragung von Texten, Bildern oder Tönen durch unmittelbare Individualkommunikationsdienste wie Telefon und Telefax sowie durch den Rundfunk (Fernsehen oder Hörfunk).
Material
Gesetzestexte finden sie auf der Website des Bundesjugendministeriums. www.bundespruefstelle.de und für Sachsen –Anhalt: www.jugendlsa.de/jugendschutz
Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und dem Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien www.schure.de

entnommen aus den Artikeln: Bundesprüfstelle für jugendgefährdeten Medien